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Costa Rica vor Referendum
Dienstag, 1. Mai 2007
Demonstration gegen TLC Die zentralen Akteure Costa Ricas betreten politisches Neuland: Das costarikanische Volk soll nun über das Freihandelsabkommen mit den USA entscheiden. Seitdem vor einigen Wochen die Forderungen nach einer Volksabstimmung lauter geworden waren, einigten sich in der letzten Woche erstaunlicherweise die politischen Akteure Costa Ricas auf ein Referendum. Vor allem die Zusage eines schnellen Verfahrens für den Volksentscheid seitens des amtierenden Präsidentens Oscar Arias war für viele nationale Medien und internationale Beobachter die politische Überraschung des Jahres. Arias wird als Verfechter des bilateralen Abkommens mit den USA angesehen. Als Zeitpunkt für die Abstimmung ist nach Angaben des nationalen Wahlkomitees (TSE) der späte August 2007 denkbar.

Die Frage über das Freihandelsabkommen hatte das Land in den vergangenen Jahren geradezu in zwei Lager aufgespalten

Die Frage über das Freihandelsabkommen hatte das Land in den vergangenen Jahren geradezu in zwei Lager aufgespalten, wobei sich der Widerstand gegen das Abkommen in den letzten Monaten neu formiert hatte und zu mehreren großen Straßendemonstrationen auf nationaler Ebene geführt hatte. Als parlamentarischer Gegner des TLC war bei den Wahlen im März 2006 die Partido de Acción Ciudadana (PAC ) auf die politische Bühne getreten. Sie stellt mit rund 25 Prozent der Stimmen die bedeutendste Oppositionskraft dar. Die Volksbefragung zur Freihandelszone mit den USA stellt einen Meilenstein in der demokratischen Geschichte des Landes dar, das bereits 1821 die Unabhängigkeit erlangt hatte.
 


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